AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen der DISCAVO Search Engine

I. Geltungsbereich

1. Die DISCAVO GmbH (nachfolgend „DISCAVO“ oder „Wir“) bietet Verbrauchern auf der unter www.discavo.de bereitgehaltenen Webseite (nachfolgend „Webseite“) eine Suchmaschine für Informationen zu von Dritten angebotenen Reiseleistungen (wie beispielsweise Reiseveranstalter, Online Reisebüros etc., nachfolgend gemeinsam bezeichnet als „externe Vertragspartner“), deren Vergleich miteinander sowie eine Plattform zum Austausch von reiseorientierten Erfahrungen und zur Information über Beherbergungsbetriebe (wie Hotels, Ferienhäuser etc.), Reisegebiete und mit Reisen verbundenen Dienstleistungen sowie andere Inhalte und Dienste (nachfolgend auch zusammen „Dienste“) zu privaten Zwecken an.

2. Diese AGB gelten für alle unsere Dienste, die Ihnen unmittelbar oder mittelbar (d.h. über Dritte) über das Internet, auf mobilen Endgeräten sowie per E-Mail zur Verfügung gestellt werden. Der Geltung etwaiger AGB der Nutzer wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Etwaige AGB der Nutzer werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn DISCAVO diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

II. Vertragsgegenstand

1. Auf der Webseite bietet DISCAVO Ihnen („Nutzer“ oder „Sie“) die Möglichkeit, die Dienste wahrzunehmen, ein Profil im Rahmen Ihres Nutzerkontos (nachfolgend definiert) anzulegen und mit anderen Nutzern in Kontakt zu treten und zu kommunizieren.

2. DISCAVO ist in keinem Fall Anbieter der über den Dienst gefundenen und/oder verglichenen Reiseleistungen und tritt zu keinem Zeitpunkt als Veranstalter oder Reisebüro auf. Die Leistung von DISCAVO beinhaltet ausschließlich die Möglichkeit des Vergleichs verschiedener angebotener Leistungen von Dritten. Insbesondere kommt durch die Nutzung der Webseite und/oder Nutzung der Dienste kein Vertrag über Reiseleistungen im Sinne eines Reisevertrags nach § 651 a BGB mit DISCAVO zustande. Anderweitige Vereinbarungen mit externen Vertragspartnern berühren diese Vereinbarung nicht.

3. Alle Verträge, die über diese Angebote zustande kommen, stellen Verträge zwischen Ihnen und dem jeweiligen externen Vertragspartner dar. Es gelten für solche Verträge ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Veranstalters bzw. Reisebüros, vor allem bezüglich des Widerrufs- und Rücktrittsrecht. Ansprechpartner für die Abwicklung von Buchungs- und Zahlungsvorgängen sowie bei Rückfragen zu den Verträgen sind die jeweiligen Vertragspartner. DISCAVO bleibt von jeglichen vertraglichen Regelungen, Absprachen und Forderungen zwischen Ihnen und dem jeweiligen externen Vertragspartner unberührt.

4. DISCAVO behält sich das Recht vor, die Dienste stets weiterzuentwickeln, zu aktualisieren und zu modifizieren, ohne hierzu verpflichtet zu sein. DISCAVO behält sich das Recht vor, den Betrieb der Webseite, einzelner Dienste oder einzelner Funktionen ganz oder teilweise ohne Angabe von Gründen einzustellen, zu beschränken oder zu verändern.

5. Das Angebot der Dienste richtet sich ausschließlich an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Eine Nutzung der Dienste zu kommerziellen Zwecken ist nicht gestattet.

III. Registrierung und Vertragsschluss

1. DISCAVO bietet Ihnen bis spätestens Ende des Jahres 2014 die Möglichkeit, mit anderen Nutzern von DISCAVO in Kontakt zu treten und sich über reiseorientierte Erfahrungen, über Beherbergungsbetriebe (wie Hotels, Ferienhäuser etc.), Reisegebiete und mit Reisen verbundenen Dienstleistungen auszutauschen oder Bewertungen abzugeben. Hierzu ist eine Registrierung auf der Webseite notwendig. Ihre Registrierung über die Webseite ist ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines auf unbestimmte Zeit zu schließenden Vertrages zur Nutzung der Dienste nach Maßgabe dieser AGB (nachfolgend „Nutzungsvertrag“).

2. Bei der Registrierung müssen Sie diese AGB durch Anklicken einer Checkbox akzeptieren. Sie können die AGB vor Absendung Ihrer Registrierung ausdrucken oder auf einem dauerhaften Datenträger speichern.

3. Nach der Registrierung über die Webseite erhalten Sie einen Bestätigungslink, der an die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse gesendet wird. Bitte bestätigen Sie diesen Bestätigungslink zur Verifizierung Ihrer Registrierung. Sodann können Sie ihr persönliches Nutzerkonto (nachfolgend auch „Account“) einrichten. Erst in der Freischaltung Ihres Accounts als erste Erfüllungshandlung ist die Annahme Ihres Angebots auf Abschluss eines Nutzungsvertrages seitens DISCAVO zu sehen. Hiermit ist der Nutzungsvertrag geschlossen.

4. Sie verpflichten sich zur richtigen und vollständigen Angabe der bei der Registrierung abgefragten Daten. Insbesondere müssen Sie bei der Anmeldung eine E-Mail-Adresse angeben, unter der Sie tatsächlich erreichbar sind. Machen Sie unwahre Angaben, ist DISCAVO jederzeit berechtigt, den Nutzungsvertrag zu kündigen und Ihren Account zu löschen. Ein Anspruch auf einen bestimmten Nutzernamen oder ein bestimmtes Passwort besteht nicht, ebenso nicht ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzervertrages oder eines Vertrages über einzelne Dienste an sich. Sie können Ihr Passwort nach erfolgter Registrierung ändern und sollten dies in regelmäßigen Abständen zur Erhöhung der Passwortsicherheit auch machen. Bitte sorgen Sie dafür, dass die bei der Registrierung gemachten Angaben stets aktuell sind. Über eine unbefugte Nutzung Ihres Accounts haben Sie uns unverzüglich zu unterrichten.

5. Sie wählen bei Ihrer Registrierung einen Mitgliedsnamen, unter welchem Sie innerhalb der Dienste geführt werden. Mitgliedsnamen mit pornografischem, rassistischem, volksverhetzendem, kriegsverherrlichendem, gewaltverherrlichendem, beleidigendem oder sonstigem gesetzeswidrigen Inhalt sind untersagt. Ein Verstoß berechtigt DISCAVO zur sofortigen fristlosen Kündigung sowie zur Löschung Ihres Nutzerkontos.

6. Mit der Registrierung erteilen Sie uns die Zustimmung, dass Ihre auf der Webseite von Ihnen eingestellten Inhalte anderen Nutzern der Webseite zugänglich gemacht werden.

IV. Allgemeine Nutzungsbedingungen und Verfügungsbeschränkungen

1. Sie können sich mit Ihrem Mitgliedsnamen und Ihrem Passwort zu einem Server oder auf der Webseite zu den Diensten anmelden. Die automatisierte Erstellung von und/oder Anmeldung bei Nutzerkonten, ist Ihnen nicht gestattet. Gleiches gilt für den Einsatz von Programmen oder Funktionen, die Ihnen eine automatisierte Suche und/oder automatisierten Aufruf von Angeboten bzw. Inhalten ermöglichen.

2. Sie sind nicht berechtigt, Maßnahmen, Mechanismen oder Software in Verbindung mit der Webseite oder sonstiger von DISCAVO bereitgestellter Software und Dienste zu verwenden, die die Funktion der Dienste stören können. Sie dürfen keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der technischen Kapazitäten von DISCAVO zur Folge haben können.

3. Es ist Ihnen nicht gestattet, ohne unsere vorherige ausdrückliche schriftliche Zustimmung der Dienste- Software Elemente hinzuzufügen oder Elemente der Dienste-Software zu ändern, zu löschen oder in einer anderen Form zu modifizieren. Insbesondere ist es Ihnen nicht gestattet, grafische Elemente zu kopieren, zu entnehmen oder anderweitig zu verwenden oder zu versuchen, den Quellcode der Dienste zu entschlüsseln.

4. Sie sind ferner verpflichtet, bei allen Nutzungen der Dienste die gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten. Insbesondere ist es Ihnen untersagt, Inhalte jeglicher Art und Form mit pornografischem, rassistischem, beleidigendem, gewaltverherrlichendem, kriegsverherrlichendem oder sonstigem gesetzeswidrigen Bezug sowie Inhalte, die geeignet sind, Rechte Dritter zu verletzen, zu verbreiten. Ebenfalls ist es Ihnen untersagt, kommerzielle Werbung für Produkte bzw. Programme Dritter oder in unautorisierter Weise urheberrechtlich oder durch sonstige Rechte geschützte Werke Dritter in den Diensten zu verbreiten.

V. Pflichten und Obliegenheiten des Nutzers, Freistellung

1. Sie sind für den Erwerb der Rechte an den von Ihnen auf der Webseite bereitgestellten Inhalte (Texte, Fotos, Bewertungen, Verlinkungen etc.) selbst verantwortlich und haben dafür Sorge zu tragen, dass Sie über alle Rechte hinsichtlich der von Ihnen zur Veröffentlichung auf der Webseite bereitgestellten Inhalte verfügen und dadurch keine Rechte Dritter verletzen werden. Sie verpflichten sich, auf der Webseite keine Inhalte einzustellen, die als Bewertungen getarnte Werbung sind.

2. Die richtige und vollständige Angabe aller Daten, die DISCAVO bei Ihrer Registrierung abfragt, gehört ebenfalls zu Ihren wesentlichen Pflichten.

3. Sie dürfen Ihren Account nicht auf andere Personen ohne vorherige schriftliche Einwilligung von DISCAVO übertragen. Eine Übertragung Ihres Accounts gegen Entgelt ist stets unzulässig.

4. Sie verpflichten sich, Ihr Passwort auch auf Nachfrage Dritten nicht bekannt zu geben. Weder Mitarbeiter von DISCAVO noch freiwillige Mitwirkende sind berechtigt, Sie nach Ihrem Passwort zu fragen.

5. DISCAVO ist berechtigt, bei Missbrauch von Passwörtern alle erforderlichen Schutzmaßnahmen zu ergreifen. Dazu zählt auch eine (vorübergehende) Sperrung der Dienste und Ihres Nutzerkontos. DISCAVO ist in einem solchen Fall auch berechtigt, Ihre Anmeldedaten abzuändern und Sie über diese Änderung zu benachrichtigen. Auf Anfrage werden Ihnen in einem solchen Fall innerhalb einer angemessenen Frist neue Anmeldedaten mitgeteilt.

6. Sie stellen DISCAVO von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegenüber DISCAVO geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte durch von Ihnen eingestellte Inhalte oder wegen einer sonstigen rechtswidrigen Nutzung der Dienste oder dort bereitgestellter Inhalte. Sie übernehmen in einem solchen Fall die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von DISCAVO einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, wenn Sie die Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben. Sie sind ferner verpflichtet, DISCAVO für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.

7. DISCAVO sichert alle durch DISCAVO kontrollierten Systeme gegen Virenbefall. Dennoch kann ein Virenbefall nicht vollständig ausgeschlossen werden. Ebenso kann es nicht ausgeschlossen werden, dass Dritte unbefugte E-Mails unter Verwendung des Namens von DISCAVO versenden, die beispielsweise Viren oder andere schädliche Software enthalten. Auf ein solches Verhalten hat DISCAVO keinen Einfluss. Es wird Ihnen daher empfohlen, Ihren PC durch entsprechende Software gegen Viren zu schützen und vor allem alle eingehenden Emails auf Viren zu prüfen, selbst wenn diese scheinbar von DISCAVO kommen.

8. DISCAVO wird vorzugsweise per E-Mail mit Ihnen kommunizieren und dabei die von Ihnen in Ihrem Nutzerkonto hinterlegte E-Mail-Adresse anschreiben. Sie haben daher dafür Sorge zu tragen, dass E- Mails an diese Adresse Sie erreichen können. Vor allem müssen Sie Spamfilter so einstellen, dass keine E-Mails von DISCAVO unbemerkt geblockt werden.

VI. Verantwortlichkeit für fremde Inhalte, Links

1. DISCAVO bietet Ihnen u.a. Dienste an, die es Ihnen ermöglichen, eigene Inhalte, insbesondere in Form von Texten, Fotos, Bewertungen und Grafiken (nachfolgend „Nutzer-Inhalte“) über die Dienste der Webseite zu veröffentlichen; die hierzu erforderlichen Rechte zur Nutzung räumen Sie gegenüber DISCAVO ein. DISCAVO kann die Nutzer-Inhalte nur dann bearbeiten, soweit und sofern dies aus technischen Gründen zur fehlerfreien Wiedergabe auf der Webseite erforderlich ist. Anderweitige Nutzungsrechte werden ausdrücklich nicht erteilt. Die von Ihnen eingestellten Inhalte und Informationen können Sie jederzeit entfernen. Damit erlöschen auch sämtliche Rechte von DISCAVO an den von der Entfernung betroffenen Inhalten. Die Verantwortung für die Nutzer-Inhalte liegt ausschließlich bei Ihnen.

2. Sie verpflichten sich, bei der Nutzung der Dienste nicht gegen geltende Rechtsvorschriften oder Rechte Dritter zu verstoßen. Sie stellen sicher, dass die von Ihnen verbreiteten Inhalte keine Rechte Dritter (z.B. Urheberrechte, Patente, Marken oder sonstige Eigentumsrechte, das Recht am eigenen Bild und andere Persönlichkeitsrechte) verletzen, die von Ihnen eingestellten Inhalte unsachlich oder vorsätzlich unwahr sind, Sie die geltenden Rechtsvorschriften, wie Strafgesetze und Jugendschutzbestimmungen beachten und insbesondere keine rassistischen, pornografischen, obszönen, beleidigenden oder für Minderjährige ungeeignete Inhalte verbreiten. Sie verpflichten sich ferner, die Privatsphäre Dritter zu beachten, keine unaufgeforderten Massensendungen sowie keine unerbetene Werbung zu verbreiten und alles zu unterlassen, was die Leistung und Verfügbarkeit der Dienste gefährden könnte. Wenn Sie gegen diese Ziffer verstoßen kann DISCAVO Sie abmahnen sowie für einen bestimmten Zeitraum oder bei einem schweren Verstoß sogar dauerhaft von der Nutzung der Dienste ausschließen.

3. DISCAVO stellt lediglich die technische Plattform für die Veröffentlichung von Nutzer-Inhalten zur Verfügung. DISCAVO ist nicht verantwortlich für fremde Inhalte oder Informationen, zu denen DISCAVO lediglich den Zugang vermittelt oder welche DISCAVO inhaltlich unverändert weiterleitet. Dieses gilt auch für die unveränderte Zwischenspeicherung fremder Informationen. DISCAVO weist Sie darauf hin, dass DISCAVO Inhalte nur überprüft, sofern wir auf deren Rechtswidrigkeit hingewiesen wurden. DISCAVO fordert Sie ausdrücklich auf, rechtswidrige Inhalte per Email an datenschutz@discavo.com zu melden.

4. DISCAVO ist berechtigt, Daten und Inhalte der Nutzer an Dritte weiterzugeben und/oder zu löschen, sofern dies aufgrund gesetzlicher Bestimmungen erlaubt oder aufgrund richterlicher bzw. behördlicher Anordnungen erforderlich ist. Dies gilt auch für die Bekanntgabe von Nutzerdaten. Des Weiteren ist DISCAVO zur Löschung von Inhalten berechtigt, sofern diese gegen die vorstehenden Anforderungen verstoßen.

5. Es besteht kein Anspruch auf die Wiederherstellung von berechtigten gelöschten Inhalten. Ein solcher Anspruch entfällt auch, wenn die Wiederherstellung aus technischen Gründen nicht möglich ist.

VII. Beschaffenheit und technische Beschränkungen

1. DISCAVO stellt Ihnen den Zugang zu den Diensten in der jeweils vorhandenen Fassung zur Verfügung. Garantien im Rechtssinne werden von DISCAVO nicht übernommen.

2. Sie haben keinen Anspruch auf Aufrechterhaltung oder Herbeiführung eines bestimmten Zustandes/ Funktionsumfangs der Dienste. DISCAVO behält sich vor, einzelne Dienste zu aktualisieren, zu ändern oder einzustellen. Insbesondere ist DISCAVO berechtigt, einzelne Sprachversionen der Dienste oder der Webseite einzustellen.

3. Ihnen ist bekannt, dass die angebotenen Dienste von DISCAVO technischen Beschränkungen unterliegen können. Dies gilt insbesondere für die maximale Speicherkapazität bzw. maximale Größe von Dateien und die maximale Anzahl von Nachrichten und Veröffentlichungen.

4. DISCAVO kann bei Überschreitung der technischen Beschränkungen unter Berücksichtigung der Vorgaben dieser AGB Daten löschen und/oder die Speicherung weiterer Daten ablehnen. DISCAVO wird Sie vor dem Löschen von Daten informieren.

VIII. Haftung von DISCAVO

1. DISCAVO übernimmt keine Haftung für die von Ihnen eingegebenen Informationen oder getätigten Aussagen. DISCAVO haftet für keine Pflichtverletzungen eines Nutzers gegenüber Dritten oder Ihnen selbst.

2. DISCAVO haftet nicht für die Richtigkeit, Qualität, Vollständigkeit, Verlässlichkeit oder Glaubwürdigkeit der von Ihnen und/ oder externen Vertragspartnern eingestellten Inhalte. Insbesondere erfolgt bei der Auswahl der Reiseangebote keine Beratung oder Auskunft durch DISCAVO.

3. Nach den gesetzlichen Bestimmungen ist DISCAVO als Diensteanbieter nicht dazu verpflichtet, die übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Sollte DISCAVO allerdings Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten innerhalb des Portals erlangen, werden diese Inhalte unverzüglich entfernt oder wird der Zugang zu diesen Inhalten gesperrt und entsprechende Sanktionen des Nutzers geprüft sowie gegebenenfalls eingeleitet (siehe hierzu Art. IX).

4. Soweit DISCAVO Leistungen entgeltfrei erbringt, haftet DISCAVO in keinem Fall für andere als grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden.

5. Soweit DISCAVO für Leistungen ein Entgelt fordert, haftet DISCAVO bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit uneingeschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet DISCAVO nur im Falle der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten oder der Verletzung einer Garantie. Unter wesentlichen Vertragspflichten, auch sog. Kardinalpflichten im Sinne der Rechtsprechung, sind solche Pflichten zu verstehen, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen und auf deren Erfüllung der Nutzer vertrauen darf.

6. Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten nicht für die Haftung bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit oder im Falle der Übernahme einer Garantie durch DISCAVO. Die Haftung von DISCAVO nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Anwendungsbereich des § 44a TKG bleibt unberührt.

7. Die Ersatzpflicht ist bei der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten jeweils auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt.

8. Der typischerweise vorhersehbare Schaden im Sinne vorstehender Ziffer XII (7). beträgt höchstens EUR 50,00 pro Account.

9. Vorstehende Haftungsausschlüsse bzw. -beschränkungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von DISCAVO, insbesondere zugunsten der Anteilseigner, Mitarbeiter, Vertreter, Organe und deren Mitglieder, was deren persönliche Haftung betrifft.

10. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

IX. Kündigung und Vertragslaufzeit

1. DISCAVO behält sich das Recht vor, den Nutzungsvertrag mit einer Frist von sieben Werktagen ordentlich zu kündigen. Sie können Ihren Account jederzeit löschen und damit zugleich den Nutzungsvertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen.

2. Das Recht der Parteien zur jederzeitigen außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt. DISCAVO ist insbesondere, aber nicht ausschließlich, zur Kündigung aus wichtigem Grund berechtigt, wenn Sie schuldhaft gegen Gesetze, diese AGB und/ oder Nutzungsregeln für die Dienste verstoßen und Sie trotz Abmahnung wiederholt in gleicher oder ähnlicher Art und Weise nicht regelgerecht verhalten.

3. Bei schwerwiegenden Verstößen ist eine sofortige Kündigung möglich, ohne dass es einer vorherigen Abmahnung bedarf. Ein schwerwiegender Verstoß ist ein Verstoß, bei dem DISCAVO ein Festhalten am Vertrag nicht zugemutet werden kann. Dies ist in der Regel der Fall, wenn:
a. Sie gegen Strafgesetze verstoßen;
b. Sie die Dienste in unzulässiger Weise nutzen (siehe oben z.B. Art. IV); oder
c. Sie bei der Registrierung (vgl. oben Art. III) falsche Daten angeben.

X. Übertragung von Rechten durch DISCAVO

DISCAVO ist berechtigt, die sich aus diesem Vertrag ergebenden Rechte und Pflichten auf einen Dritten zu übertragen. Bei einer derartigen Übertragung haben Sie die Möglichkeit, die Nutzung der Dienste von DISCAVO ohne Einhaltung von Fristen zu kündigen.

XI. Datenschutz

DISCAVO verarbeitet und nutzt die bei Vertragsschluss und im Rahmen der Nutzung des Angebots erhobenen Daten der Nutzer, welche zur ordnungsgemäßen Vertragserfüllung erforderlich sind, nach den einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Es gelten die Datenschutzbestimmungen von DISCAVO (abrufbar unter www.discavo.de/#Datenschutz).

XII. Änderungen der AGB

1. DISCAVO behält sich das Recht vor, diese Geschäftsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder zu erweitern, sofern dies erforderlich erscheint und den Nutzer nicht wider Treu und Glauben benachteiligt. Eine Änderung kann insbesondere notwendig sein, um Anpassungen an eine Änderung der Rechtslage vorzunehmen oder um weiterentwicklungsbedingte Änderungen des Leistungsumfangs hinsichtlich der Dienste widerzuspiegeln. Auch neu ergangene Gerichtsentscheidungen gelten im Sinne dieser Klausel als Änderungen der Rechtslage.

2. Eine Änderung oder Ergänzung wird mindestens sechs Wochen vor Inkrafttreten in geeigneter Art und Weise in Textform bekannt gegeben. In der Regel erfolgt der Hinweis auf Änderungen der AGB durch Bekanntgabe per E-Mail oder auf der Webseite, in jedem Fall jedoch beim nächsten Mal, wenn Sie sich einloggen.

3. Die Zustimmung zur Vertragsänderung gilt als erteilt, sofern Sie der Änderung nicht binnen sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung bzw. Möglichkeit der Kenntnisnahme bei Veröffentlichung der Änderungen schriftlich widersprechen.

4. DISCAVO verpflichtet sich, Sie mit der Änderungsmitteilung auf das Recht zum Widerspruch und die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen. Soweit Sie den Änderungen widersprechen, kann DISCAVO den Vertrag mit Ihnen unter Beachtung von Ziffer XI (2) außerordentlich kündigen.

XIII. Schlussbestimmungen

1. Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.

2. Für den Fall einer etwaigen Klageerhebung Ihrerseits ist diese Klage entweder vor einem deutschen Gericht zu erheben oder vor dem Gericht des Ortes, an dem Sie ihren Wohnsitz haben.

3. Wir weisen Sie darauf hin, dass wir nicht bereit und nicht verpflichtet sind, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Siehe: Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung: www.ec.europa.eu/consumers/odr

4. Für alle Rechtsbeziehungen, die sich aus der Nutzung der Dienste ergeben, und damit in Zusammenhang stehenden Ansprüche gilt das Recht des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben unter Ausschluss der Bestimmungen zum einheitlichen UN-Kaufrecht.

Stand: 19.12.2013